Mietvertrag Prüfung

Überprüfung / Verbesserung der Mietverträge

Sie wollen einen Mietvertrag abschließen und haben aber noch ein mulmiges Gefühl?

Im Internet gibt es diverse Mietverträge zum kostenlosen Download. Dies scheint für Verbraucher oft eine gute Sache zu sein, wenn der Datenschutz gewährleistet wird.

Sie verstehen einige der Vertragsklauseln nicht wirklich und haben auch gar keine Lust darauf, sich damit zu beschäftigen, weil Sie Besseres zu tun haben?

Selbst wenn Klauseln im Vertrag eindeutig aussehen, rechtlich können Sie trotzdem unwirksam sein oder etwas völlig anderes bedeuten.

Grund hierfür ist, dass es sich bei den meisten Mietvertragsklauseln um für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierte Vertragsklauseln handelt, sogenannte allgemeine Geschäftsbedingungen. Für diese gelten besondere rechtliche Vorschriften mit jeweils unterschiedlichen Auswirkungen, je nachdem, wer Verwender der Klauseln ist, d.h. die Klauseln vorgegeben oder in den Vertrag eingeführt hat.

Im Rahmen der Vertragsverhandlungen kommt es vielleicht dazu, das in eine vorformlierte Klausel etwas eingetragen wird, z.B. eine Renovierungsfrist oder ein Kautionsbetrag oder dass etwas gestrichen wird. Je nachdem, welche Verhandlungen dem zu Grunde lagen, kann das die Klausel wirksam oder unwirksam machen.

Deshalb hört man immer wieder in der Presse oder im Fernsehen, dass jetzt wieder entschieden worden sei, der Mieter müsse nicht mehr renovieren, o.ä. Solche Meldungen beziehen sich immer auf bestimmte Klauselformulierungen, wobei ein Komma oder kleine Abweichungen in der Formulierung den großen Unterschied machen können.

Selbst recherchierte Urteile oder Internetrecherchen zu ähnlichen Fällen helfen deshalb nur begrenzt weiter oder führen sogar oft zu einer rechtlich falschen Beurteilung, weil der genaue Wortlaut der Klausel zumeist nicht abgedruckt ist und sich aus dem Artikel regelmäßig nicht ergibt, ob die gefundene Rechtsprechung vom nächsthöheren Instanzgericht geteilt oder inzwischen aufgehoben wurde.

Auch im Gewerbemietrecht, das den Vertragsparteien größere Freiheiten einräumt, sieht es nicht viel besser aus. Ein Formfehler kann hier dazu führen, dass der Vertrag mit kurzer Frist kündbar wird. Langfristige Investitionen amortisieren sich dann nicht.

Als juristischer Laie kann man die Frage, ob eine Klausel wirksam oder unwirksam ist, im Grunde nicht beurteilen, da es hier auf die im entsprechenden Rechtsgebiet entwickelte Rechtsprechung ankommt.

Ein kostenloser Mietvertrag aus dem Internet kann dann schnell sehr teuer werden.

Wenn Sie sich Ärger und unter Umständen auch sehr viel Geld sparen wollen, lassen Sie Ihren Vertrag am besten noch vor Vertragsschluss anwaltlich prüfen. Das ist nicht so teuer und gibt Ihnen Sicherheit.

Wir kennen uns mit der Prüfung von Mietverträgen aus. Sprechen Sie uns an.

Ihre Ansprechpartnerin zum Thema Mietvertragsprüfung ist:

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